Nach § 5 DGUV Vorschrift 3 sind ortsfeste elektrische Anlagen im Unternehmen vor der ersten Inbetriebnahme, nach Änderung oder Instandsetzung und in bestimmten Zeitabständen zu prüfen; § 14 BetrSichV verlangt daneben Prüfungen von Arbeitsmitteln unter eigenen Voraussetzungen. Die Frist legt der Unternehmer oder Arbeitgeber selbst fest; die vier Jahre nennt nur die Durchführungsanweisung.
Steckbrief
- Pflicht
- Wiederkehrende Prüfung elektrischer Anlagen und ortsfester Betriebsmittel
- Gilt, wenn …
- die Anlage vorhanden ist
- Turnus
- je nach Merkmal Gestaffelt
- Wer prüft
- Elektrofachkraft oder unter deren Leitung und Aufsicht (DGUV Vorschrift 3); zur Prüfung befähigte Person, deren Voraussetzungen der Arbeitgeber festlegt (BetrSichV)
- Nachweis
- Aufzeichnung mit Art der Prüfung, Prüfumfang, Ergebnis, Name und Unterschrift, mindestens bis zur nächsten Prüfung aufzubewahren (§ 14 Abs. 7 BetrSichV); Prüfbuch auf Verlangen der Berufsgenossenschaft (§ 5 Abs. 3 DGUV Vorschrift 3); Fristen in der dokumentierten Gefährdungsbeurteilung (§ 3 Abs. 8 Satz 2 Nr. 4 BetrSichV)
- Pflicht
- Prüfung vor Inbetriebnahme und nach Änderung oder Instandsetzung
- Gilt, wenn …
- die Anlage vorhanden ist
- Turnus
- bei Anlass Anlassbezogen vor der ersten Inbetriebnahme sowie nach einer Änderung oder Instandsetzung vor der Wiederinbetriebnahme (§ 5 Abs. 1 Nr. 1 DGUV Vorschrift 3); die Erstprüfung entfällt bei Bestätigung durch Hersteller oder Errichter (§ 5 Abs. 4); nach prüfpflichtigen Änderungen und außergewöhnlichen Ereignissen (§ 14 Abs. 3 BetrSichV)
- Wer prüft
- Elektrofachkraft oder unter deren Leitung und Aufsicht; zur Prüfung befähigte Person (BetrSichV)
- Nachweis
- Aufzeichnung bis zur nächsten Prüfung (§ 14 Abs. 7 BetrSichV)
Ohne Anmeldung. Der Plan entsteht in Ihrem Browser.
Wann die Prüfpflicht greift
Die Prüfpflicht knüpft an elektrische Anlagen und Betriebsmittel im Unternehmen an, nicht an eine Leistungs-, Flächen- oder Gebäudeschwelle (§ 1 Abs. 1 DGUV Vorschrift 3). Zwei Rechtsquellen regeln die Prüfung nebeneinander: die Unfallverhütungsvorschrift DGUV Vorschrift 3 und die Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV).
Nach der BetrSichV sind elektrische Anlagen Arbeitsmittel, soweit sie „für die Arbeit verwendet werden“ (§ 2 Abs. 1 BetrSichV). Die Prüfung vor erstmaliger Verwendung verlangt § 14 Abs. 1 BetrSichV für Arbeitsmittel, deren Sicherheit von den Montagebedingungen abhängt, die wiederkehrende Prüfung nach § 14 Abs. 2 BetrSichV für Arbeitsmittel, die Schäden verursachenden Einflüssen ausgesetzt sind.
Wie sich Unfallverhütungsvorschrift und BetrSichV zueinander verhalten, beantwortet ihr Wortlaut nicht.
Herleitung und Fundstellen · 2 Absätze
Elektrische Betriebsmittel sind nach § 2 Abs. 1 DGUV Vorschrift 3 Gegenstände, die dem Anwenden elektrischer Energie „oder dem Übertragen, Verteilen und Verarbeiten von Informationen (z.B. Gegenstände der Fernmelde- und Informationstechnik) dienen“; „Elektrische Anlagen werden durch Zusammenschluss elektrischer Betriebsmittel gebildet.“
Unfallverhütungsvorschriften erlassen die Unfallversicherungsträger als autonomes Recht (§ 15 Abs. 1 SGB VII). Maßgeblich ist deshalb die Vorschrift des zuständigen Trägers; diese Seite zitiert die DGUV Vorschrift 3 in der Fassung vom 1. Januar 1997. Die DGUV führt denselben Titel auch als DGUV Vorschrift 4.
Wer verantwortlich ist
Die DGUV Vorschrift 3 verpflichtet den Unternehmer, die BetrSichV den Arbeitgeber. Beide Begriffe knüpfen an das Unternehmen und die Beschäftigung an, nicht an das Eigentum am Gebäude.
Ob ein Eigentümer ohne eigene Beschäftigte für die Elektroanlage der Allgemeinflächen eines vermieteten Nichtwohngebäudes nach diesen beiden Quellen prüfpflichtig ist, beantworten ihre Texte nicht; die Anknüpfung der Pflichten an Rollen behandelt die Seite zur Betreiberverantwortung.
Unternehmer ist nach § 136 Abs. 3 Nr. 1 SGB VII die Person oder Personenvereinigung, „der das Ergebnis des Unternehmens unmittelbar zum Vor- oder Nachteil gereicht“. Arbeitgeber sind nach § 2 Abs. 3 ArbSchG „natürliche und juristische Personen und rechtsfähige Personengesellschaften, die Personen nach Absatz 2 beschäftigen“.
Wie oft geprüft wird: die Fristentabelle
Weder § 5 DGUV Vorschrift 3 noch § 14 BetrSichV nennt eine Frist in Jahren. Die Zahlen, die als Prüffristen der DGUV Vorschrift 3 kursieren, stehen in ihrer Durchführungsanweisung (Stand Januar 2005): als Festlegung, bei deren Einhaltung die Forderungen erfüllt sind, nicht als Höchstfrist.
| Prüfung | Turnus | Art | Rechtsgrundlage |
|---|---|---|---|
| Prüfung vor erster Inbetriebnahme, nach Änderung oder Instandsetzung | vor der (Wieder-)Inbetriebnahme; die Prüfung vor erster Inbetriebnahme entfällt nach DGUV Vorschrift 3 bei Bestätigung durch Hersteller oder Errichter; nach BetrSichV vor erstmaliger Verwendung nur, wenn die Sicherheit von den Montagebedingungen abhängt | anlassbezogen | § 5 Abs. 1 Nr. 1, Abs. 4 DGUV Vorschrift 3; § 14 Abs. 1 und 3 BetrSichV |
| Wiederkehrende Prüfung | so, dass Mängel rechtzeitig festgestellt werden und das Arbeitsmittel bis zur nächsten Prüfung sicher verwendet werden kann; nach BetrSichV bei Arbeitsmitteln, die Schäden verursachenden Einflüssen ausgesetzt sind | selbst festzulegen (Gefährdungsbeurteilung) | § 5 Abs. 1 Nr. 2 DGUV Vorschrift 3; § 3 Abs. 6, § 14 Abs. 2 BetrSichV |
| Elektrische Anlagen und ortsfeste Betriebsmittel | 4 Jahre, Elektrofachkraft | Festlegung der Durchführungsanweisung | Durchführungsanweisung, Tabelle 1A |
| Dieselben in „Betriebsstätten, Räumen und Anlagen besonderer Art“ (DIN VDE 0100 Gruppe 700) | 1 Jahr, Elektrofachkraft | Festlegung der Durchführungsanweisung | Durchführungsanweisung, Tabelle 1A |
| Fehlerstrom-, Differenzstrom- und Fehlerspannungs-Schutzschalter in stationären Anlagen | 6 Monate, Betätigen der Prüfeinrichtung durch den Benutzer | Festlegung der Durchführungsanweisung | Durchführungsanweisung, Tabelle 1A |
| Zum Vergleich: ortsveränderliche Betriebsmittel | Richtwert 6 Monate, auf Baustellen 3 Monate; verlängerbar bei einer Fehlerquote unter 2 %; Maximalwerte 1 Jahr (Werkstätten u. ä.), 2 Jahre (Büros u. ä.) | Richtwert der Durchführungsanweisung | Durchführungsanweisung, Tabelle 1B |
| Außerordentliche Prüfung | nach außergewöhnlichen Ereignissen und prüfpflichtigen Änderungen | anlassbezogen | § 14 Abs. 3 BetrSichV |
Statt der Wiederholungsprüfung ortsfester Anlagen lässt die Durchführungsanweisung eine ständige Überwachung zu: wenn die Anlagen kontinuierlich „von Elektrofachkräften instandgehalten und durch messtechnische Maßnahmen im Rahmen des Betreibens (z. B. Überwachen des Isolationswiderstandes) geprüft werden“. Beide Bedingungen müssen erfüllt sein.
Die Tabellen gelten nach der Durchführungsanweisung für „normale Beanspruchungen durch Umgebungstemperatur, Staub, Feuchtigkeit oder dergleichen“.
Wer prüfen darf
Nach DGUV Vorschrift 3 prüft eine Elektrofachkraft, oder es wird unter ihrer Leitung und Aufsicht geprüft; nach BetrSichV prüft eine zur Prüfung befähigte Person, deren Voraussetzungen der Arbeitgeber festlegt. Eine zugelassene Überwachungsstelle oder einen Sachverständigen schreiben beide Quellen für ortsfeste Gebäudeanlagen nicht vor.
Für bestimmte Sonderbauten kommen Prüfvorschriften der Länder hinzu; sie regeln, ob und durch wen dort geprüft wird.
Nach der Durchführungsanweisung dürfen elektrotechnisch unterwiesene Personen mit geeigneten Mess- und Prüfgeräten unter Leitung und Aufsicht einer Elektrofachkraft prüfen.
Herleitung und Fundstellen · 2 Absätze
Elektrofachkraft ist, „wer aufgrund seiner fachlichen Ausbildung, Kenntnisse und Erfahrungen sowie Kenntnis der einschlägigen Bestimmungen die ihm übertragenen Arbeiten beurteilen und mögliche Gefahren erkennen kann“ (§ 2 Abs. 3 DGUV Vorschrift 3).
Die zur Prüfung befähigte Person verfügt „durch ihre Berufsausbildung, ihre Berufserfahrung und ihre zeitnahe berufliche Tätigkeit über die erforderlichen Kenntnisse zur Prüfung von Arbeitsmitteln“ (§ 2 Abs. 6 BetrSichV); bei der Prüfung unterliegt sie keinen fachlichen Weisungen (§ 14 Abs. 6 BetrSichV).
Was dokumentiert werden muss
Die BetrSichV verlangt, das Prüfergebnis aufzuzeichnen und mindestens bis zur nächsten Prüfung aufzubewahren (§ 14 Abs. 7). Die DGUV Vorschrift 3 verlangt ein Prüfbuch nur „auf Verlangen der Berufsgenossenschaft“ (§ 5 Abs. 3).
Eine Prüfplakette verlangen weder die DGUV Vorschrift 3 noch ihre Durchführungsanweisung; die Plakettenpflicht der BetrSichV betrifft Aufzugsanlagen (§ 17 Abs. 2 BetrSichV).
Die Aufzeichnung gibt mindestens Auskunft über Art der Prüfung, Prüfumfang, Ergebnis sowie Name und Unterschrift der zur Prüfung befähigten Person; bei ausschließlich elektronisch übermittelten Dokumenten nennt die Vorschrift die elektronische Signatur (§ 14 Abs. 7 BetrSichV).
Was bei einem Mangel passiert
Ein festgestellter Mangel ist unverzüglich zu beheben; besteht bis dahin eine dringende Gefahr, darf die Anlage „im mangelhaften Zustand nicht verwendet werden“ (§ 3 Abs. 2 DGUV Vorschrift 3). Kann ein Arbeitsmittel nicht bis zur nächsten Prüfung sicher betrieben werden, ist die Prüffrist neu festzulegen (§ 14 Abs. 2 Satz 3 BetrSichV).
Arbeitsmittel, für die Abschnitt 3 der BetrSichV Prüfungen vorschreibt, dürfen nur verwendet werden, „wenn diese Prüfungen durchgeführt und dokumentiert wurden“ (§ 4 Abs. 4 BetrSichV). Verstöße gegen § 3 und § 5 Abs. 1 bis 3 DGUV Vorschrift 3 sind nach deren § 9 Ordnungswidrigkeiten im Sinne des § 209 Abs. 1 Nr. 1 SGB VII.
Häufige Fehlannahmen zur Elektroprüfung
| Aussage | Was die Vorschriften sagen | Fundstelle |
|---|---|---|
| „Der E-Check ist Pflicht.“ | Der Begriff steht weder in der DGUV Vorschrift 3 noch in der Durchführungsanweisung noch in der BetrSichV; verlangt ist die Prüfung auf ordnungsgemäßen Zustand. | § 5 DGUV Vorschrift 3; § 14 BetrSichV |
| „Die DGUV V3 schreibt alle vier Jahre vor.“ | Die Vorschrift nennt keine Zahl; die vier Jahre stehen in der Durchführungsanweisung (siehe Fristentabelle). | § 5 Abs. 1 DGUV Vorschrift 3; Tabelle 1A |
| „Ortsveränderliche Geräte: jedes Jahr.“ | Richtwert 6 Monate, verlängerbar bei einer Fehlerquote unter 2 %, höchstens 1 bzw. 2 Jahre. | Tabelle 1B |
| „Ohne Prüfplakette ist die Prüfung ungültig.“ | Eine Plakette verlangen Vorschrift und Durchführungsanweisung nicht; nach BetrSichV ist das Ergebnis aufzuzeichnen. | § 14 Abs. 7 BetrSichV |
| „Die Elektroprüfung macht der TÜV.“ | Weder die DGUV Vorschrift 3 noch § 14 BetrSichV schreiben eine zugelassene Überwachungsstelle vor; es prüft die Elektrofachkraft bzw. die zur Prüfung befähigte Person. Zur Aufzugsprüfung durch die Überwachungsstelle gehört die Elektroanlage des Aufzugs, soweit erforderlich. | § 5 DGUV Vorschrift 3; § 14 BetrSichV |
Schnittstelle zur Gebäudeautomation
Schaltschränke, Controller und Feldgeräte der Gebäudeautomation können elektrische Betriebsmittel im Sinne des § 2 Abs. 1 DGUV Vorschrift 3 sein, denn der Begriff umfasst Gegenstände zum Übertragen, Verteilen und Verarbeiten von Informationen. Wo das zutrifft, fallen sie unter dieselbe Prüfpflicht wie die übrige Elektroanlage.
Eine Isolations- oder Differenzstromüberwachung kann über die Gebäudeleittechnik gemeldet werden. Für die ständige Überwachung nach der Durchführungsanweisung genügt die Messung allein nicht; die Instandhaltung durch Elektrofachkräfte muss hinzukommen.
Werden beim Nachrüsten einer Gebäudeautomation nach § 56 GModG elektrische Anlagen errichtet oder geändert, verlangt § 3 Abs. 1 DGUV Vorschrift 3 dafür eine Elektrofachkraft oder deren Leitung und Aufsicht. Wen die Nachrüstpflicht trifft, beschreibt die Seite zur Gebäudeautomations-Pflicht.
Herleitung und Fundstellen · 1 Absatz
Geprüft wird vor der ersten Inbetriebnahme, sofern Hersteller oder Errichter nicht nach § 5 Abs. 4 bestätigen, dass die Anlage der Vorschrift entspricht, und nach einer Änderung vor der Wiederinbetriebnahme (§ 5 Abs. 1 Nr. 1).
Fragen zur Prüfung ortsfester elektrischer Anlagen
Die Frist legt der Unternehmer oder Arbeitgeber selbst fest (§ 5 Abs. 1 Nr. 2 DGUV Vorschrift 3, § 3 Abs. 6 BetrSichV). Die Durchführungsanweisung nennt für ortsfeste Anlagen vier Jahre, in Räumen besonderer Art ein Jahr; alternativ lässt sie eine ständige Überwachung durch Elektrofachkräfte zu.
Der Begriff „E-Check“ steht weder in der DGUV Vorschrift 3 noch in ihrer Durchführungsanweisung noch in der BetrSichV. Verlangt ist eine Prüfung auf ordnungsgemäßen Zustand durch eine Elektrofachkraft oder eine zur Prüfung befähigte Person; wie ein Prüfangebot heißt, regeln die Vorschriften nicht.
Nach DGUV Vorschrift 3 eine Elektrofachkraft oder Personen unter ihrer Leitung und Aufsicht, nach BetrSichV eine zur Prüfung befähigte Person. Eine zugelassene Überwachungsstelle schreiben weder die DGUV Vorschrift 3 noch § 14 BetrSichV vor; für bestimmte Sonderbauten können Prüfvorschriften der Länder hinzukommen.
Weder die DGUV Vorschrift 3 noch ihre Durchführungsanweisung verlangt eine Plakette. Nach § 14 Abs. 7 BetrSichV ist das Prüfergebnis aufzuzeichnen und mindestens bis zur nächsten Prüfung aufzubewahren.
Welche Prüfpflichten an weiteren Anlagen Ihres Gebäudes hängen, stellt der Pflichten-Explorer als Prüfplan zusammen. Diese Seite behandelt Bundesrecht und die DGUV Vorschrift 3; Prüfvorschriften der Länder für Sonderbauten und die elektrotechnischen Regeln im Einzelnen sind nicht enthalten. Welche Fundstelle ab wann gilt, führt der Rechtsstand dieser Angaben.
Recherche, keine Rechtsberatung. Diese Seite ersetzt keine anwaltliche Prüfung im Einzelfall.