Aufzugswartung und Aufzugsprüfung: Fristen, Prüfer und Notruf nach BetrSichV

Welche Anlagen unter die Prüfpflicht fallen

Die Prüfpflicht knüpft an die Anlagenart an: Aufzugsanlagen nach Anhang 2 Abschnitt 2 Nr. 2 BetrSichV sind überwachungsbedürftige Anlagen (§ 2 Abs. 13 BetrSichV). Eine Schwelle nach Nennlast, Förderhöhe oder Gebäudegröße nennt die Nummer nicht.

Ausgenommen sind unter anderem „Fahrtreppen und Fahrsteige“, Regalbediengeräte, handbetriebene Aufzugsanlagen und Schrägbahnen, nicht aber Schrägaufzüge.

Welche Prüfpflichten für Fahrtreppen gelten, behandelt diese Seite nicht.

Wer verantwortlich ist

Die Prüfpflichten richten sich an den Arbeitgeber. Ihm gleichgestellt ist, wer „ohne Arbeitgeber zu sein, zu gewerblichen oder wirtschaftlichen Zwecken eine überwachungsbedürftige Anlage verwendet“ (§ 2 Abs. 3 BetrSichV); die Notrufpflichten richten sich an den, der eine Aufzugsanlage „betreibt“ (Anhang 1 Nr. 4.1).

Das Gesetz über überwachungsbedürftige Anlagen (ÜAnlG) definiert den Betreiber anders (§ 2 Nr. 3 ÜAnlG). Wie sich beide Begriffe bei einem vermieteten Gebäude zueinander verhalten, beantwortet der Wortlaut nicht.

Rollen und Delegation behandelt die Seite zur Betreiberverantwortung.

Wie oft geprüft wird

Die Frist der Hauptprüfung legt der Arbeitgeber unter Berücksichtigung der Instandhaltung fest; sie „darf zwei Jahre nicht überschreiten“ (Anhang 2 Abschnitt 2 Nr. 4.1 BetrSichV). In der Mitte zwischen zwei Hauptprüfungen ist eine Zwischenprüfung durchzuführen (Nr. 4.3).

Fristgerecht ist eine Prüfung, die „spätestens zwei Monate nach dem Fälligkeitstermin durchgeführt wurde“ (§ 14 Abs. 5 i. V. m. § 16 Abs. 3 BetrSichV).

Bei einer festgelegten Frist von zwei Jahren liegt die Zwischenprüfung rechnerisch nach einem Jahr, bei kürzeren Fristen entsprechend früher (Anhang 2 Abschnitt 2 Nr. 4.3 BetrSichV).

Wartung und Prüfung sind zwei Pflichten

Die Prüfungen weist die Verordnung der zugelassenen Überwachungsstelle zu; die Instandhaltung verlangt Anhang 1 Nr. 4.2 BetrSichV gesondert. Die Instandhaltung ersetzt deshalb keine Haupt- oder Zwischenprüfung.

Auch die Zwischenprüfung ist „von einer zugelassenen Überwachungsstelle durchzuführen“ (Anhang 2 Abschnitt 2 Nr. 4.3).

Dazu kommt die regelmäßige Kontrolle auf offensichtliche Mängel durch den Betreiber (Anhang 1 Nr. 4.6).

Notruf, Notfallplan und Befreiung

Im Fahrkorb einer Aufzugsanlage nach Anhang 2 Abschnitt 2 Nr. 2 lit. a muss „ein Zweiwege-Kommunikationssystem wirksam“ sein, „über das ein Notdienst ständig erreicht werden kann“ (Anhang 1 Nr. 4.1 BetrSichV). Vor der Inbetriebnahme ist einem Notdienst ein Notfallplan zur Verfügung zu stellen.

Die Frist zur Nachrüstung des Notrufs in älteren Anlagen ist am 31. Dezember 2020 abgelaufen (§ 24 Abs. 2 BetrSichV); für den Notfallplan galt sie nicht.

Muss kein Notdienst vorhanden sein, ist der Notfallplan in der Nähe der Anlage anzubringen.

Wer prüfen darf

Die Prüfung nach prüfpflichtiger Änderung, die Hauptprüfung und die Zwischenprüfung weist Anhang 2 Abschnitt 2 BetrSichV der zugelassenen Überwachungsstelle zu, ebenso die Prüfung vor Inbetriebnahme für Anlagen „im Sinne von Nummer 2 Satz 1“ (Nr. 3.1). Nr. 2 ist nicht in nummerierte Sätze gegliedert; welche Anlagen dieser Verweis erfasst, lässt der Wortlaut offen.

„TÜV“ ist kein Begriff der Verordnung; sie nennt die Rolle, keinen Anbieter.

Prüfstellen von Unternehmen dürfen nur für Anlagen der Abschnitte 3 und 4 zugelassen werden, also nicht für Aufzugsanlagen (Anhang 2 Abschnitt 1 Nr. 2 BetrSichV).

Was dokumentiert werden muss

Von der Überwachungsstelle ist eine Prüfbescheinigung zu fordern; Aufzeichnungen und Prüfbescheinigungen „sind während der gesamten Verwendungsdauer am Betriebsort der überwachungsbedürftigen Anlage aufzubewahren“ (§ 17 Abs. 1 BetrSichV).

In der Kabine muss eine Kennzeichnung, etwa eine Prüfplakette, deutlich sichtbar und dauerhaft angebracht sein, aus der Monat und Jahr der nächsten wiederkehrenden Prüfung und die prüfende Stelle hervorgehen (§ 17 Abs. 2).

Die Aufbewahrung ist auch elektronisch zulässig; der Behörde sind die Unterlagen auf Verlangen vorzulegen (§ 17 Abs. 1 BetrSichV).

Was bei einem Mangel passiert

Festgestellte Mängel hat der Betreiber „innerhalb eines angemessenen Zeitraums, spätestens innerhalb eines Jahres, zu beseitigen“ (§ 7 Abs. 3 ÜAnlG).

Gefährden Mängel die Sicherheit und Gesundheit Beschäftigter oder anderer Personen im Gefahrenbereich, darf die Anlage nicht betrieben werden (§ 8 ÜAnlG).

Eine fehlende Prüfung vor Inbetriebnahme, eine fehlende Haupt- oder Zwischenprüfung und Verstöße gegen die Notruf- und Notfallplanpflichten führt § 22 Abs. 2 BetrSichV als Ordnungswidrigkeiten auf.

Häufige Fehlannahmen zur Aufzugsprüfung

„Es braucht einen Aufzugswärter.“ — Den Begriff kennt die Verordnung nicht; verlangt sind die Kontrolle auf offensichtliche Mängel und Befreiungsvorkehrungen (Anhang 1 Nr. 4.1, 4.6 BetrSichV).

„Die Zwischenprüfung macht der Wartungsdienst.“ — Auch sie führt eine zugelassene Überwachungsstelle durch (Anhang 2 Abschnitt 2 Nr. 4.3 BetrSichV).

„Ohne eigene Beschäftigte gilt die BetrSichV für den Aufzug nicht.“ — Gleichgestellt ist, wer die Anlage zu gewerblichen oder wirtschaftlichen Zwecken verwendet; die Fristenpflicht gilt „auch für Aufzugsanlagen“ (§ 2 Abs. 3, § 3 Abs. 6 BetrSichV).

Schnittstelle zur Gebäudeautomation

Mess-, Steuer- und Regeleinrichtungen, „die dem sicheren Betrieb dieser überwachungsbedürftigen Anlagen dienen“, gehören zur Anlage (§ 2 Abs. 13 BetrSichV). Wo Komponenten der Gebäudeautomation dem sicheren Betrieb einer Aufzugsanlage dienen, zählen sie nach dem Wortlaut dazu.

Die Notrufpflicht verlangt einen ständig erreichbaren Notdienst; die Gebäudeautomation nennt der Wortlaut nicht als Weg (Anhang 1 Nr. 4.1 BetrSichV).

Die Aufzugsprüfung verweist nicht auf § 56 GModG.

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